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Gedanken zur Energiedebatte: Natürlich braucht es Alleingänge!

Immer öfter ist zu hören, klimapolitische Alleingänge eines Landes, etwa Deutschlands, brächten nichts. Gleiches sagen zumeist konservativere Stimmen übrigens auch zur Energiewende. Nur eine internationale Lösung sei sinnvoll; wenn wir Emissionen sparen, entstünden sie woanders gleichsam neu.

Diese Argumentation ist ein gutes Beispiel für eine technokratische Verkürzung, die ohne Überblick arbeitet. Denn die Geschichte der Umweltpolitik ist voll von Beispielen für sinnvolle und erfolgreiche Alleingänge. Ja, es waren oft die umweltpolitischen Vorreiter, die vieles erst angestoßen haben. Das ist nachzulesen in den vielen Studien des Berliner Umweltpolitologen Martin Jänicke, etwa „Megatrend Umweltinnovation“.

Weil Länder mutig vorangehen und etwas versuchen, ziehen irgendwann andere nach. So ist die EU-Umweltpolitik entstanden. Und es ist der grundlegende Funktionsmechanismus der gesamten EU: Einer oder wenige fangen an, andere ziehen nach. Wer das (sicher meist bewusst) verkennt, lässt grundlegendes Verständnis für politische Mechanismen vermissen – und dabei zum zweiten Mal ein Scheinargument entstehen. Denn experimentelle Ansätze einzelner Staaten können, verstärkt durch Medien, auch eine starke öffentliche Wirkung entfalten, die neue Diskurse und auch Verhaltensweisen in der Bevölkerung auslösen. Und die hat das staatliche Experiment vielleicht durch eigene Nischenprojekte erst angestoßen. So befruchten sich Diskurse gegenseitig.

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